Entkopplung der Gesundheitskosten vom Arbeitsmarkt

Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat deutlich gemacht, wie anfällig das bisherige Finanzierungssystem der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) war. Kostensteigerung im Gesundheitssystem waren bisher im Rahmen der prozentualen Beiträge auf Grundlage der beitragspflichtigen Bruttoeinnahmen und damit vorrangig aus Löhnen und Gehältern zu decken. Daher war die Finanzierung der GKV abhängig von der Konjunktur und der Lage auf dem Arbeitsmarkt. Durch den Einbruch der Konjunktur, im Rahmen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise des Jahres 2008, gingen Arbeitsplätze verloren und in der Folge auch zwangsläufig die lohnabhängigen Beitragseinnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung zurück. Die Ausgaben der GKV steigen aber auch trotz Finanz- und Wirtschaftskrise weiter, denn die Menschen werden weiterhin krank und sind auf die Leistungen des Gesundheitssystems angewiesen.

Die Abhängigkeit der Gesundheitsfinanzierung von den Arbeitskosten und der daraus resultierende Teufelskreis aus steigenden Gesundheitsausgaben und damit steigenden Lohnzusatzkosten konnte durch das Finanzierungsgesetz der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FinG) durchbrochen werden. Das GKV-FinG, das am 1. Januar 2011 in Kraft trat, entkoppelt die Arbeitskosten weitgehend von der Entwicklung der Gesundheitskosten. Dazu wird der einkommensabhängige Beitragssatz gesetzlich festgeschrieben. Dies sorgt für mehr Stabilität bei den Arbeitskosten, indem Ausgabensteigerungen im Gesundheitswesen sich nicht mehr automatisch über steigende Beiträge auswirken. Eine derartige Entlastung des Faktors Arbeit fördert langfristig Wachstum und Beschäftigung. So können zum einem bestehende Arbeitsplätze gesichert und zum anderen die Ansiedlung neuer Unternehmen und damit die Schaffung neuer Arbeitsplätze gefördert werden. Die Vorteile liegen dabei auf der Hand:

  • Eine bessere Planungssicherheit für Arbeitgeber und Unternehmen, da die Gesundheitskosten auf Arbeitgeberseite in Zukunft stabil bleiben.
  • Arbeitsplätze in Deutschland werden gesichert. Zukünftige Kostensteigerungen im Gesundheitswesen werden nicht mehr vollständig auf die Arbeitskosten umgelegt, sondern über Zusatzbeiträge der Versicherten getragen. Die Lohnzusatzkosten und damit die Arbeit verteuern sich so auch in Zukunft nicht mehr durch Kostenanstiege im Gesundheitswesen.
  • Deutsche Unternehmen bleiben im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig und müssen nicht aus Kostengründen Arbeitnehmer entlassen.
  • Gleichzeitig wird das System der GKV weniger anfällig gegenüber konjunkturellen Schwankungen.

Um dies zu erreichen, musste die christlich-liberale Regierungskoalition das System der gesetzlichen Krankenversicherung grundlegend verändern. Neben der Sicherstellung der sehr guten medizinischen Versorgung, war es auch das Ziel, so umzusteuern, dass zukünftig Wachstum und Beschäftigung bei steigenden Gesundheitsausgaben nicht gefährdet werden.

Um die unvermeidbaren künftigen Ausgabensteigerungen im Gesundheitswesen aufzufangen, die über die allgemeine Lohn- und Gehaltsentwicklung hinausgehen, und um die hochwertige medizinische Versorgung weiterhin sicher zu stellen, können die Krankenkassen deshalb von ihren Mitgliedern einkommensunabhängige Zusatzbeiträge erheben. Diese werden von jeder Krankenkasse – je nach ihrer wirtschaftlichen Situation – selbst festgelegt.

Mit der Weiterentwicklung der Zusatzbeiträge ist der Weg für eine weitgehende Entkopplung der Arbeitskosten von der Entwicklung der Gesundheitskosten frei. Denn nur dadurch kann eine planbare und zukunftsfeste Finanzierung der GKV sichergestellt werden, ohne dass Arbeitsplätze durch steigende Lohnzusatzkosten gefährdet werden.

Quelle:
BMG

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Jan Wunderlich

Autor bei Gesundheit & Management.

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